Verfassungsgerichte in der Krise der Demokratie
Die aktuell angespannte politische Lage in Deutschland und der Anstieg populistischer
Stimmen hat eine Debatte um den Status und den Schutz des Bundesverfassungsgerichts
ausgelöst. Eine politische Instrumentalisierung des höchsten Gerichts auf legalem Wege
wäre durchaus möglich – mit einer einfachen parlamentarischen Mehrheit ließe sich das
Bundesverfassungsgericht umstrukturieren oder gar aushebeln.
Auch wenn dieses Szenario im Moment noch dystopisch scheint, weiß Christoph
Schönberger um die Bedrohungslage unseres höchsten Gerichts als Pfeiler unseres
demokratischen Systems. Seine Forschung zur Reichsbürgerbewegung macht deutlich, dass
die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der
Demokratie ist. Er erklärt, welche Folgen sich dadurch für das Bundesverfassungsgericht
ergeben und wie wir es gegen mögliche Angriffe auf unsere Demokratie schützen können.
Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der
Politik an der Universität zu Köln und forscht zur deutschen Verfassungsgeschichte.
Gemeinsam mit Sophie Schönberger veröffentliche er das Buch Die Reichsbürger.
Eine neue verfassungsfeindliche Bewegung zwischen Staatsverweigerung und
Verschwörungstheorie (2020).
In der Reihe Schlaglöcher
Ticketpreise im Vorverkauf (inkl. Gebühren; Aufpreis an der Abendkasse):
Normal 11,90 Euro
Ermäßigt 9,90 Euro
Mitglieder 6,90 Euro